Klage betrifft die Verletzung des deutschen Teils des OxBarrier-Patents EP'838
Gültigkeit und Stärke des Patents im Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt bestätigt
RHENEN, Niederlande, 28. Oktober 2025 /PRNewswire/ -- OxBarrier B.V., ein Vorreiter auf dem Gebiet der patentierten kompostierbaren Portionskapseltechnologie, gab heute bekannt, dass es in Deutschland eine Patentverletzungsklage gegen Nespresso eingereicht hat. Die Klage wurde beim Landgericht München anhängig gemacht und betrifft die Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP 3 145 838 B1 (EP'838).
Die Technologie von OxBarrier ist durch ein umfangreiches Portfolio an Schutzrechten abgesichert. Die Gültigkeit verschiedener europäischer Patente wurde kürzlich in mehreren Verfahren sowohl von der Einspruchsabteilung als auch von den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes bestätigt.
Die am 7. Oktober 2025 eingereichte Verletzungsklage richtet sich gegen Nespresso und betrifft deren "heimkompostierbare Kapseln", die nach Auffassung von OxBarrier den deutschen Teil des EP'838 verletzen.
Diese Klage unterstreicht die Strategie von OxBarrier, seine Patentrechte in Europa konsequent zu verteidigen und durchzusetzen. Sie spiegelt das Engagement des Unternehmens wider, sein geistiges Eigentum zu schützen und weltweit gegen Patentverletzungen vorzugehen.
Durch das internationale Lizenzprogramm ermöglicht OxBarrier seinen Partnern, effiziente, kompostierbare Portionskapselsysteme anzubieten, die der wachsenden Verbrauchernachfrage gerecht werden und eine nachhaltigere Wertschöpfung ermöglichen.
Über OxBarrier:
OxBarrier ist führend in der Entwicklung nachhaltiger Verpackungslösungen für Lebensmittel und Getränke und hat sich auf patentierte kompostierbare Portionskapselsysteme spezialisiert. Die vom Europäischen Patentamt validierte und in den wichtigsten europäischen Märkten geschützte Technologie ist über ein Lizenzprogramm weltweit verfügbar. Aufbauend auf über einem Jahrzehnt Forschung und Entwicklung verfolgt OxBarrier die Aufgabe, den weltweiten Übergang zu nachhaltigen Portionskapselsysteme zu ermöglichen und den führenden Kaffee- und Lebensmittelmarken dabei zu helfen, Lösungen mit höchstem Nachhaltigkeitsanspruch ohne Kompromisse bei der Qualität zu liefern. www.OxBarrier.com.
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